Zehntausende demonstrieren gegen AfD in Essen

Mehrere Zehntausende Menschen demonstrierten am Samstag in Essen gegen den Bundesparteitag der AfD. Mitten im Ruhrgebiet, wo 40 Prozenz der rund 5 Millionen Einwohner eine Migrationsgeschichte haben, haben die Faschisten der AfD über ihre ausländerfeindliche und rassistische Politik debattiert. Während draußen Schilder wie „Der Ruhrpott ist bunt“ gezeigt wurden, verteilte die Junge Alternative, die Jugendorganisation der AfD, Aufkleber mit dem Slogan: „Abschieben schafft Wohnraum“.

Von Freitag bis Sonntag haben insgesamt fast 100.000 Menschen demonstriert und protestiert. Am Samstag hatten einige schon früh morgens mit Blockaden versucht, Delegierte an der Anreise zu hindern. Die meisten der 600 Delegierten wurden unter Polizeischutz in die Halle gebracht.

Der WDR berichtete, dass ein AfD-Politiker eine Polizeiabsperrung durchbrochen habe, auf eine Demonstrantin zugegangen sei und diese bespuckt habe. Als Demonstrierende wiederum versuchten, eine Polizeiabsperrung zu überwinden, griff die Polizei mit Pfefferspray und Schlagstöcken an. Der Veranstaltungsort, die Grugahalle, wurde weiträumig von der Polizei abgeriegelt. Mehrere tausend Einsatzkräfte aus dem gesamten Bundesgebiet und Wasserwerfer schützten die AfD.

Viele Demonstrierende hielten mit Bezug auf das Dritte Reich „Nie wieder“-Schilder hoch, andere erinnerten an Hitlers Machtergreifung: „Es ist 5 vor 33.“. Andere sprachen sich mit eigenen Schildern gegen die AfD und Rassismus aus. Zu den Protesten hatte ein breites Bündnis von Organisationen aufgerufen – darunter die Regierungsparteien, die in Wirklichkeit selbst eine extrem rechte und flüchtlingsfeindliche Politik verfolgen, die die Faschisten stärkt.

Die Sozialistische Gleichheitspartei (SGP) verteilte und diskutierte auf der Großdemonstration am Samstag rund tausend Flugblätter mit dem Artikel „Was tun gegen die AfD?“. In Diskussionen mit Vertretern der SGP drückten viele ihre Besorgnis und Wut über das Erstarken der Faschisten, aber auch über die Politik der Ampelkoalition aus.

Denn wie es im verteilten Artikel heißt, ist das Erstarken der AfD „kein Ergebnis einer Massenbewegung von unten, sondern eines Rechtsrucks von oben. Die Faschisten werden von den herrschenden Eliten gebraucht und gestärkt, um ihre Politik des imperialistischen Kriegs, des Völkermords, der sozialen Ungleichheit und der Diktatur durchzusetzen.“