WikiLeaks-Gründer: Assange schließt Deal mit US-Justiz für Rückkehr nach Australien

WikiLeaks-Gründer Julian Assange will sich im Rahmen einer Vereinbarung mit dem US-Justizministerium schuldig bekennen. Im Anschluss an sein Schuldbekenntnis und eine Verurteilung wegen Spionagevorwürfen solle er in seine Heimat Australien zurückkehren dürfen, hieß es in einem Brief des Justizministeriums, der am Montagabend (Ortszeit) bei einem Gericht eingereicht wurde. Das Gericht muss dem Deal noch zustimmen.

Der 52-jährige Assange ist wegen Spionage in 17 Fällen und des Vorwurfs des Computermissbrauchs angeklagt, weil er vor fast 15 Jahren auf seiner Enthüllungsplattform WikiLeaks eine Reihe von geheimen US-Dokumenten veröffentlicht hat. Die US-Regierung vertritt die Position, Assanges Handlungen seien über die eines Journalisten hinausgegangen. Er habe geheime Regierungsdokumente veröffentlicht, die Menschenleben gefährdet hätten. Anhänger Assanges sehen in ihm hingegen einen von der US-Verfassung geschützten Journalisten, der Fehlverhalten des US-Militärs im Irak und in Afghanistan enthüllt habe. Letzteres sei im Interesse der Öffentlichkeit gewesen.

Anhörung auf einem US-Außengebiet im Westpazifik

Es wird nun erwartet, dass Assange am Mittwoch vor einem Bundesgericht auf den Nördlichen Marianen – einem US-Außengebiet im Westpazifik – erscheint und sich schuldig bekennt, illegal geheime Informationen über die nationale Verteidigungspolitik erlangt und verbreitet zu haben, wie es in dem Schreiben des Justizministeriums hieß. Im Anschluss solle er nach Australien weiterreisen.

US-Medien zufolge soll Assange zu gut fünf Jahren Haft verurteilt werden. Es sei aber wahrscheinlich, dass ihm die bereits in englischen
Gefängnissen verbüßte Zeit angerechnet wird und er keine neue
Haftstrafe antreten muss. Assanges Anwalt hat sich bisher
noch nicht zu einer Anfrage dazu geäußert.

Die Anhörung soll auf Saipan, der größten Insel der Nördlichen Marianen, stattfinden, da Assange eine Reise auf das Festland der USA ablehnt. Ein weiterer Grund ist die Nähe zu Australien.

“Julian ist frei”, schreibt Assanges Ehefrau

Assange ist offenbar schon zu dem Termin aufgebrochen. Ein von WikiLeaks auf der Plattform X veröffentlichtes Video zeigt Assange, der am Flughafen London-Stansted an Bord eines Flugzeugs geht. Seine Ehefrau Stella Assange repostete den Clip und schrieb: “Julian ist
frei!!!!” Sie bedankte sich bei allen Unterstützern. “DANKE. DANKE.
DANKE”, schrieb Stella Assange in Großbuchstaben. Eine offizielle
Bestätigung der britischen Behörden lag zunächst nicht vor.

Mit dem erwarteten Schuldbekenntnis Assanges würde ein Justizdrama ein
abruptes Ende finden, das sich bereits seit Jahren hinzieht. Seit fünf
Jahren saß er im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh in London ein. Zuvor
hatte Assange sich jahrelang in der ecuadorianischen Botschaft in London
versteckt, nachdem schwedische Behörden ihn wegen
Vergewaltigungsvorwürfen hatten verhaften wollen.

Während seiner Haft in Belmarsh hatte Assange sich juristisch gegen seine Auslieferung an die USA gewehrt. Im Mai erstritt er sich das Recht, gegen seine Überstellung Berufung einzulegen. Seine Anwälte erklärten zuvor vor Gericht, die USA hätten dem WikiLeaks-Gründer “eklatant unzureichende” Zusicherungen gemacht, dass er im Falle einer Auslieferung nach Amerika den von der US-Verfassung garantierten Schutz der Pressefreiheit genieße. Der nun erzielte Deal mit der US-Justiz soll dem Vernehmen nach gewährleisten, dass Assange sich schuldig bekennt und ihm zugleich eine zusätzliche Haftstrafe erspart bleibt.