Weiter Weg für das Trio

28.06.2024 – 17:29

Frankfurter Rundschau

Frankfurt (ots)

Das designierte Führungstrio der EU hat mit dem Votum des Europäischen Rats den ersten Schritt erstaunlich geräuschlos gemacht, verglichen mit den Querelen bei der letzten Wahl, als die Riege der Regierenden EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber durch Ursula von der Leyen ersetzte und damit für viel Unmut gesorgt hatte. Es wäre hilfreich, wenn das informelle Bündnis aus der konservativen Parteienfamilie EVP, den Sozialdemokraten und Liberalen im EU-Parlament Ja sagt zur der Dreierspitze. Die Allianz könnte ein erstes Zeichen setzen, um den Einfluss der erstarkten Rechtspopulisten und Rechtsextremen gering zu halten. Die Grünen wären gut beraten, das Bündnis regelmäßig zu unterstützen, um einen weiteren Rechtsruck zu verhindern. Eine derartige Zusammenarbeit im Parlament und auch im Rat ist auch nötig, um die anstehenden immensen Herausforderungen bei Verteidigung, Digitalisierung und Klimaschutz genauso zu bewältigen wie die Auseinandersetzungen mit China, aber teils auch mit den USA.

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