Schlagwort: Bundestag
Scholz nach Wahlschlappe kämpferisch – Politik
In einer ungewohnt kämpferischen Rede hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundestag dazu aufgerufen, die Demokratie in Deutschland und Europa…
Sonntagsfrage Bundestag vom 25.6.2024: Forsa-Umfrage sieht CDU/CSU bei 31 Prozent
Die aktuelle Ampel-Koalition aus SPD, FDP und Grünen hätte einer aktuellen Umfrage zufolge keine Mehrheit mehr, wenn am kommenden Sonntag…
Sonntagsfrage Bundestag vom 25.6.2024: CDU/CSU in Umfrage mit 30,5 Prozent vorn!
Die aktuelle Ampel-Koalition aus SPD, FDP und Grünen hätte einer aktuellen Umfrage zufolge keine Mehrheit mehr, wenn am kommenden Sonntag…
Terror-Huldigung: Ein Hass-Posting soll für Abschiebung genügen, plant Nancy Faeser
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will hart gegen Ausländer in Deutschland vorgehen, die Terrortaten billigen und feiern. „Wer keinen deutschen Pass…
Auswärtiges Amt zu Dobrindt-Forderung: Es gibt keine sicheren Gebiete in der Ukraine
Deutschland Dobrindt-Forderung Es gibt keine sicheren Gebiete in der Ukraine, sagt das Auswärtige Amt Stand: 17:10 Uhr | Lesedauer: 3…
Sonntagsfrage Bundestag vom 18.6.2024: Forsa-Umfrage sieht CDU/CSU bei 30 Prozent
Die aktuelle Ampel-Koalition aus SPD, FDP und Grünen hätte einer aktuellen Umfrage zufolge keine Mehrheit mehr, wenn am kommenden Sonntag…
Sonntagsfrage Bundestag vom 18.6.2024: Aktuelle Umfrage sieht CDU/CSU bei 31 Prozent
Die aktuelle Ampel-Koalition aus SPD, FDP und Grünen hätte einer aktuellen Umfrage zufolge keine Mehrheit mehr, wenn am kommenden Sonntag…
Heinz Lanfermann: FDP-Politiker stirbt im Alter von 74 Jahren
Deutschland Im Alter von 74 Jahren FDP-Politiker Heinz Lanfermann ist gestorben Stand: 23.06.2024 | Lesedauer: 2 Minuten Heinz Lanfermann (Archivbild…
ARD-Sommerinterview: „Sind Sie mittlerweile eine Belastung für Ihre Partei?“, wird Scholz gefragt
Im ARD-Sommerinterview kündigt Olaf Scholz wenig verhohlen an, dass er der nächste Spitzenkandidat der SPD sein wird und nicht Pistorius….
Bürgergeld für Ukrainer: Union betreibe das „Geschäft Moskaus“ in Deutschland, sagen die Grünen
Sollen Ukrainer, die von Bürgergeld leben, statt zu arbeiten, aus Deutschland ausgewiesen werden? Der Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Alexander…
Strafrecht: So wollen Unionspolitiker Gewalttäter und Gruppenvergewaltiger härter bestrafen
Die Rechtspolitiker der Unionsfraktion möchten das Strafrecht und Zivilrecht an mehreren Stellen verschärfen, um insbesondere Frauen besser vor Gewalttaten zu…
Sonntagsfrage Bundestag vom 23.6.2024: Ampel-Koalition ohne Mehrheit laut aktueller INSA-Wahlumfrage
Wer würde gewählt, wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre? Und welche Koalitionen wären aktuell möglich? Wir rechnen es durch! Aktuelle…
CSU-Landesgruppenchef: Alexander Dobrindt droht arbeitslosen Ukrainern mit Ausweisung
Die CSU verschärft ihren Kurs in der Migrationspolitik und droht Ukraine-Flüchtlingen ohne Arbeit mit Ausweisung in ihr Heimatland. “Es muss…
Bürgergeld: Dobrindt will ukrainische Flüchtlinge ohne Arbeit zurückschicken
Deutschland Bürgergeld Dobrindt will ukrainische Flüchtlinge ohne Arbeit zurückschicken Stand: 00:39 Uhr | Lesedauer: 2 Minuten CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt Quelle:…
Sonntagsfrage Bundestag vom 20.6.2024: CDU/CSU in Umfrage mit 32 Prozent vorn!
Die aktuelle Ampel-Koalition aus SPD, FDP und Grünen hätte einer aktuellen Umfrage zufolge keine Mehrheit mehr, wenn am kommenden Sonntag…
Anton Hofreiter über Klimaschutz im Bundestag! #grüne
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Europawahl: Will von der Leyen mit Europas Rechten kooperieren? I hart aber fair
HART ABER FAIR in der ARD-Mediathek: Bei der Europawahl steht viel auf dem Spiel. Gibt es einen Rechtsruck? Und würde…
DER schlimmste Kriegstreiber DEUTSCHLANDS! 💥⚡️| Markus Lanz
Roderich Kiesewetter (CDU) ist mit Abstand der größte Kriegshetzer in diesem Land! Gegen ihn sind selbst Panzer-Toni und die ganzen…
Zukunft der Sicherheitspolitik ist europäisch | Marie-Agnes Strack-Zimmermann #bpt23
Die Freien Demokraten stehen in fester Verbundenheit an der Seite der Ukrainerinnen und Ukrainer. Die Ukraine verdient mehr denn je…
Dr. Norbert Röttgen – Und der ganze Saal wurde still
Seit Jahren gilt Dr. Norbert Röttgen (CDU – Mitglied des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags) als herausragender politischer Kopf, auch über…