Putins Vietnambesuch vor dem Hintergrund der US-Aufrüstung in Asien

Nach seinem Besuch in Nordkorea reiste der russische Präsident Wladimir Putin am letzten Donnerstag für einen Staatsbesuch nach Vietnam. Er besuchte die Region, um den Bestrebungen der USA entgegenzutreten, Moskau zu isolieren, während die USA und die Nato ihren Krieg gegen Russland in der Ukraine ausweiten.

In Hanoi traf sich Putin mit dem vietnamesischen Präsidenten Tô Lâm und anderen hochrangigen Regierungsvertretern, darunter dem Generalsekretär der Kommunistischen Partei Vietnams, Nguyen Phú Trong. Es war Putins fünfter Staatsbesuch in Vietnam; der letzte fand im Jahr 2017 statt.

Putin und Lâm veröffentlichten eine Stellungnahme zum 30. Jahrestag des „russisch-vietnamesischen Vertrags über die Grundsätze freundschaftlicher Beziehungen“. Die zwei Staatschefs unterzeichneten elf Abkommen in Bereichen wie der energiepolitischen Zusammenarbeit bei Öl- und Gasförderung, der Technologie und der Bildung. Putin lobte die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Russland und Vietnam und wies darauf hin, dass der bilaterale Handel im Jahr 2023 um 8,3 Prozent auf ein Volumen von fünf Milliarden US-Dollar zugenommen habe.

Daneben einigten sich Moskau und Hanoi auf eine Ausweitung der militärischen Zusammenarbeit. Putin erklärte: „Die Diskussion über die Lage in der asiatisch-pazifischen Region hat ein gemeinsames Interesse am Aufbau einer zuverlässigen und angemessenen regionalen Sicherheitsarchitektur gezeigt, die auf den Grundsätzen der Nichtanwendung von Gewalt und der friedlichen Beilegung von Streitigkeiten beruht. Darin ist kein Platz für selektive militärisch-politische Blöcke.“ Lâm fügte hinzu, die beiden Länder „arbeiten in Verteidigungs- und Sicherheitsfragen weiter zusammen, um die nicht-traditionellen sicherheitspolitischen Herausforderungen zu bewältigen“.

Die beiden Regierungschefs erklärten zwar, das Abkommen richte sich „nicht gegen dritte Länder“, allerdings sind sie eindeutig besorgt über die zunehmenden geopolitischen Spannungen in der Region, die vor allem vom US-Imperialismus ausgehen. Beispielhaft dafür sind die jüngsten, von Washington angeheizten Zusammenstöße zwischen chinesischen und philippinischen Schiffen rund um das Second Thomas Shoal, ein versunkenes Riff auf den Spratly-Inseln im Südchinesischen Meer. Sie einigten sich auf gemeinsame Militärübungen, die angeblich der Verbesserung von Rettungsaktionen dienen.

Lâm war sich der Reaktion bewusst, die Putins Besuch in Washington hervorrufen würde. Er betonte, Vietnam stelle sich nicht an die Seite einer bestimmten Macht, halte jedoch seine seit langem bestehenden Beziehungen zu Moskau aufrecht: „Vietnam verfolgt eine unabhängige Außenpolitik des Friedens (…) aber wir messen der Entwicklung der traditionellen Freundschaft und der umfassenden strategischen Partnerschaft mit Russland große Bedeutung bei und betrachten Russland als eine außenpolitische Priorität Vietnams.“