Olaf Scholz News: Bundeskanzler Scholz begrüßt Lösung im Fall Assange

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich erleichtert über die Lösung für eine Freilassung des Wikileaks-Gründer Julian Assange geäußert. “Der Bundeskanzler begrüßt die Lösung dieses Falles und dass Herr Assange jetzt auch wieder in Freiheit ist”, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Mittwoch in Berlin. Er ergänzte: “Das zeigt auch, dass unser stetes Beharren darauf, dass es eine ordentliche Gerichtsbarkeit gibt und auch in Großbritannien nach Recht und Gesetz geurteilt wird, dass das berechtigt gewesen ist.”

Wichtig sei, dass Assange jetzt in Freiheit leben könne und man einen Weg gefunden habe, bei dem er auch nicht fürchten müsse, noch an die USA ausgeliefert zu werden, sagte Hebestreit. Dies sei eine gute Entwicklung für Assange, “nach vielen Jahren, in denen es für ihn alles andere als gut gewesen ist”, betonte der Regierungssprecher. “Wichtig ist, dass er jetzt frei ist und dass er diese Freiheit genießen kann.”

Der Sprecher des Auswärtigen Amts erklärte, es sei “eine gute Nachricht, dass Herr Assange jetzt endlich draußen ist”. Er fügte hinzu: “Das Gerichtsverfahren hat sich viel zu lange hingezogen.” Der Sprecher wies erneut auf die Unterschiede im Verständnis der Pressefreiheit zwischen Deutschland und den USA hin.

Assange war zuvor als freier Mann nach Australien heimgekehrt. Ein US-Gericht auf der Marianen-Insel Saipan – einem US-Außengebiet im Westpazifik – hatte einen Deal zwischen dem Australier und der amerikanischen Justiz im Zusammenhang mit Spionagevorwürfen abgesegnet. Im Gegenzug für ein teilweises Schuldbekenntnis kam Assange wegen seiner bereits in Großbritannien verbüßten Haft sofort auf freien Fuß. Die USA hatten Assange vorgeworfen, mit der Whistleblowerin Chelsea Manning geheimes Material von Militäreinsätzen im Irak und in Afghanistan gestohlen, veröffentlicht und damit das Leben von US-Informanten in Gefahr gebracht zu haben.

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+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++

kns/roj/news.de