Nato: Mark Rutte wird neuer Nato-Generalsekretär

Die Nato hat Mark Rutte offiziell zu ihrem nächsten Generalsekretär ernannt. Der frühere niederländische Ministerpräsident soll Anfang Oktober auf Jens Stoltenberg folgen, wie das Verteidigungsbündnis mitteilte. Rutte ist ein erfahrener
Außenpolitiker. Er war knapp 14 Jahre niederländischer Regierungschef
und damit auch einer der dienstältesten in der EU.  

Mehrere Bündnisstaaten der Nato hatten Ruttes Kandidatur über Monate hinweg blockiert. Als letztes Mitgliedsland gab Rumänien seinen Widerstand in der vergangenen Woche auf. Zugleich zog der rumänische Staatspräsident Klaus Johannis seine Kandidatur zurück. Kurz zuvor hatten auch Ungarn, die Slowakei und die Türkei ihren Widerstand aufgegeben. 

Ungarn
gab seinen Einwand auf, nachdem Rutte auf Forderungen
des Landes eingegangen war. Dabei ging es unter anderem darum, dass Ungarn
sicher sein wollte, nicht zur Beteiligung an einem geplanten
Nato-Einsatz zur Koordinierung von Waffenlieferungen für die Ukraine
gedrängt zu werden. Die Regierung von Ministerpräsident Viktor Orbán befürchtete, dass das
Bündnis dadurch in eine direkte Konfrontation mit Russland
geraten könnte. 

Für die Ernennung eines neuen
Generalsekretärs ist im Verteidigungsbündnis ein Konsens notwendig. Das
heißt, dass keiner der 32 Nato-Staaten einen Einwand gegen den
Kandidaten haben darf.  

Jens Stoltenberg gibt den Posten zum 1. Oktober auf

Der Vertrag des amtierenden Nato-Generalsekretärs Stoltenberg
läuft noch bis 1. Oktober. Er hatte mehrfach angekündigt, den Posten
aufgeben zu wollen. Im letzten Sommer scheiterten jedoch Versuche
der Mitgliedsstaaten, sich auf einen Nachfolger zu einigen. Die dänische
Ministerpräsidentin Mette Frederiksen und der frühere britische Verteidigungsminister Ben Wallace galten damals als mögliche
Anwärter.

Stoltenberg ist seit fast zehn Jahren im Amt und damit der am zweitlängsten amtierende Generalsekretär in der Geschichte der Nato. Am längsten hatte der Niederländer Joseph Luns von 1971 bis 1984 den Posten innegehabt.