Grünen-Abgeordnete Sekmen wechselt zur CDU: Wie ein Fraktionswechsel abläuft – Meinung

Als 1996 die ehemalige DDR-Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld von den Grünen zur CDU überlief, war das eine Sensation. Kundgetan wurde die Neuigkeit in einer großen Pressekonferenz in Berlin-Mitte. An diesem Dienstag läuft das stiller ab, wenn Melis Sekmen im Bundestag nicht mehr zur Fraktionssitzung der Grünen gehen wird, sondern zur Unionsfraktion, die dann ihre Aufnahme beschließen wird. Dafür, dass der Bundestag ohne die Fraktionen nicht funktionieren könnte, ist deren Arbeit kaum geregelt: Im Grundgesetz ist von ihnen nur einmal ganz am Rande die Rede; in der Geschäftsordnung des Bundestages steht nicht viel mehr, als dass sich Abgeordnete einer Partei zusammentun können und zu einer Fraktion werden, wenn sie mindestens fünf Prozent des Bundestages umfassen. Und dafür müssen sie der Parlamentspräsidentin lediglich melden, wie sie sich nennen, wer ihnen angehört und wer ihr Vorsitzender ist. Rechtlich ist ein Fraktionswechsel also sehr leicht, faktisch kommt er sehr selten vor: In den 28 Jahren zwischen den Fällen Lengsfeld und Sekmen gab es im Bundestag nur zwei weitere: Uwe Hiksch ging 1999 von der SPD zur PDS, und 2023 wechselte Thomas Lutze von der Linken zur SPD.