Gegen Völkermord und Krieg! Kommt zur Demonstration am 24. Juli in Washington!

Am 24. Juli wird der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu auf Einladung der Vorsitzenden der Demokratischen und der Republikanischen Partei vor einer gemeinsamen Sitzung des US-Kongresses sprechen. Diese Ehre wird dem israelischen Hitler inmitten eines völkermörderischen Krieges zuteil, in dem bereits mehr als 40.000 palästinensische Bewohner des Gazastreifens vorsätzlich ermordet wurden, mehr als 60 Prozent davon Frauen und Kinder.

Netanjahu wird vom Kongress nicht trotz, sondern wegen seiner Verbrechen empfangen. Bei all seiner faschistischen Arroganz ist der israelische Ministerpräsident letztlich ein politischer Agent des US-Imperialismus. Seine Rede wird den Charakter eines Fortschrittsberichts haben. Netanjahu wird dem Kongress darlegen, wie der völkermörderische Krieg, den seine Regierung führt, den geopolitischen, finanziellen und geschäftlichen kapitalistischen Interessen der amerikanischen herrschenden Klasse im Nahen Osten und in der ganzen Welt zugutekommt.

Am selben Tag, an dem Netanjahu vor dem Kongress spricht, werden Tausende von Kriegsgegnern – Arbeiter aus allen Bereichen und Studierende – in Washington demonstrieren, um ihrer Empörung über Netanjahus Anwesenheit im Kapitol Ausdruck zu verleihen.

Die Socialist Equality Party (SEP), die International Youth and Students for Social Equality (IYSSE) und die Internationale Arbeiterallianz der Aktionskomitees (Workers Alliance of Rank-and-File Committees – IWA-RFC) rufen zu einer möglichst breiten Beteiligung an der Demonstration am 24. Juli in Washington D.C. auf.

Wir rufen nicht zu dieser Demonstration auf, um den Kongress zu bitten, seine Politik zu ändern. Fast neun Monate Krieg haben gezeigt, dass sich die Sprachrohre der Konzerne in Washington von Appellen an die Vernunft oder gar die Moral nicht beeindrucken lassen. Die Einladung an Netanjahu dürfte mit allen Illusionen aufräumen, dass diese Handlanger des US-Imperialismus in beiden Parteien ihre Politik ändern würden. Notwendig ist eine neue politische Orientierung und Strategie.

Ziel der Demonstration am 24. Juli ist es, eine neue, starke Massenbewegung der Arbeiterklasse in Gang zu setzen, die sich gegen den Völkermord im Gazastreifen und gegen die weltweite Eskalation des imperialistischen Militarismus richtet, die von der herrschenden Klasse in den USA und ihren Nato-Kollaborateuren betrieben wird.

Der Völkermord im Gazastreifen ist keine vereinzelte Gräueltat. Der brutale Angriff auf das palästinensische Volk ist nur eine Front in einem globalen Krieg, der vom US-Imperialismus angezettelt wurde und zu einer nuklearen Katastrophe zu eskalieren droht.