E-Autos: EU und China planen Verhandlungen über mögliche Importzölle

China und die EU wollen im Streit über Strafzölle auf E-Autos in
Verhandlungen treten. Das teilte das chinesische Handelsministerium mit. Beide Seiten hätten sich darauf geeinigt, Konsultationen
über die Antisubventionsuntersuchung der EU gegen chinesische
Elektrofahrzeuge aufzunehmen, hieß es in einer Mitteilung des
Ministeriums nach einer Videoschalte des chinesischen Handelsministers
Wang Wentao mit EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis.

Ein
Sprecher der EU-Kommission bezeichnete das Gespräch beider Parteien als
“offen und konstruktiv”. Vonseiten der EU sei betont worden, dass ein
Verhandlungsergebnis in jedem Fall wirksam gegen schädliche
Subventionierungen sein müsse. In den kommenden Wochen werde auf allen
Ebenen weiter verhandelt.

Die EU-Kommission hatte zuletzt Pläne
für hohe Strafzölle auf den Import chinesischer Elektrofahrzeuge
öffentlich gemacht. Als Begründung gab die Kommission an, wegen hoher staatlicher Subventionen in China gebe es Wettbewerbsverzerrungen auf dem Markt.

Ob die Zölle von bis zu 38,1 Prozent tatsächlich
gezahlt werden müssen, hängt den Angaben zufolge davon ab, ob mit China
eine andere Lösung gefunden werden kann. Sie würden dann in bestimmten
Fällen rückwirkend ab Anfang Juli einbehalten werden, sollte sich die EU
darauf verständigen, langfristig höhere Zölle zu erheben. Über die
endgültige Festsetzung muss aber erst bis Anfang November entschieden
werden.

Habeck zeigt sich “überrascht” von konkreten Verhandlungen

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck sagte während seines China-Besuchs, die Verhandlungen über die Importzölle seien “ein erster
Schritt und viele weitere werden nötig sein”. Er hatte an diesem Samstag in Peking Gespräche mit chinesischen
Politikern unter anderem zu den drohenden Zöllen geführt, darunter auch
Handelsminister Wang Wentao. Dabei stimmte er sich nach eigenen Angaben eng mit der EU-Kommission ab, er hatte sich auch mit Botschaftern
anderer EU-Staaten in Peking getroffen. 

Habeck sagte, EU-Handelskommissar Dombrovskis habe ihn informiert, “dass es
jetzt konkrete Verhandlungen geben soll. Das ist insofern neu
und überraschend, als es die letzten Wochen nicht gelungen ist,
in einen konkreten Verhandlungsfahrplan einzusteigen.”

Auf eine Frage nach seiner möglichen Rolle sagte Habeck,
er habe getan, was man als deutscher Wirtschaftsminister in der
Situation tun müsse. “Und ob es ein Beitrag gewesen ist und wie viel
Beitrag es gewesen sein könnte, das müssen andere beurteilen.”