Deal mit US-Justiz: Julian Assange darf nach Australien zurückkehren

Deal mit US-Justiz
Julian Assange darf nach Australien zurückkehren

25.06.2024, 01:39 Uhr

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Wikileaks-Gründer Julian Assange will sich im Rahmen einer Vereinbarung mit dem US-Justizministerium schuldig bekennen. Im Anschluss an sein Schuldbekenntnis und eine Verurteilung wegen Spionagevorwürfen solle er in seine Heimat Australien zurückkehren, heißt es in einem Brief des US-Justizministeriums.

WikiLeaks-Gründer Julian Assange wird sich diese Woche des Verstoßes gegen das US-Spionagegesetz schuldig bekennen. Nach Angaben der US-Staatsanwaltschaft könnte damit seine Inhaftierung in Großbritannien beendet werden. Er könne dann nach Australien zurückkehren. Laut Gerichtsdokumenten hat der 52-jährige Australier Assange zugestimmt, sich in einem einzigen Anklagepunkt der Verschwörung zur Beschaffung und Weitergabe von als geheim eingestuften US-Verteidigungsdokumenten schuldig zu bekennen. Dies geht aus Unterlagen des US-Bezirksgerichts für die Nördlichen Marianen hervor.

Assange soll dort bei einer Anhörung auf der Insel Saipan verurteilt werden. Es ist wahrscheinlich, dass ihm die bereits in englischen Gefängnissen verbüßte Zeit angerechnet wird und er keine neue Haftstrafe antreten muss. Der Anwalt von Assange hat sich bisher noch nicht zu einer Anfrage dazu geäußert.

WikiLeaks hatte 2010 Hunderttausende von als geheim eingestuften US-Militärdokumenten über Washingtons Kriege in Afghanistan und im Irak sowie zahlreiche diplomatische Dokumente veröffentlicht. Die USA warfen dem Australier daraufhin Geheimnisverrat vor. Zahlreiche Unterstützer sehen Julian Assange dagegen als Journalisten, der mutmaßliche Kriegsverbrechen aufgedeckt hat.

“Genug ist genug”

Assange wurde 2010 in Großbritannien zum ersten Mal aufgrund eines schwedischen Haftbefehls wegen des Vorwurfs eines Sexualverbrechens festgenommen. Der Haftbefehl wurde später fallengelassen. Seither stand Assange zeitweise unter Hausarrest, hielt sich sieben Jahre lang in der ecuadorianischen Botschaft in London auf und wird seit 2019 im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh festgehalten. Dort heiratete er seine Lebensgefährtin Stella, mit der er zwei Kinder hat.

Zuletzt hatte der australische Regierungschef Anthony Albanese ein Ende der Inhaftierung des Wikileaks-Gründers gefordert. Mit einer weiteren Inhaftierung sei nichts gewonnen, sagte Albanese Ende Mai und forderte ein Ende der Verfolgung des Australiers. Es werde weiterhin daran gearbeitet, das zu erreichen, sagte Albanese weiter. “Genug ist genug.” Ein britisches Gericht hatte zuvor entschieden, dass der 52-jährige Assange gegen seine Auslieferung an die USA noch einmal in Berufung gehen darf.