Bundestag: Grünenabgeordnete Melis Sekmen wechselt zu Unionsfraktion

Die Bundestagsabgeordnete Melis Sekmen verlässt die Grünen und wechselt in die Unionsfraktion. Das bestätigte Sekmen nach einem Bericht des Nachrichtenmediums Table Media der Nachrichtenagentur dpa. “Meine Entscheidung ist das Ergebnis eines langen Prozesses”, sagte die 30-Jährige. “Meine Vorstellung darüber, wie und in welchem Stil Politik gemacht wird, hat sich weiterentwickelt.” 

Konkret sprach sich Sekmen für eine Debattenkultur aus, “in der Menschen ihre Meinung und ihre Sorgen sagen können, ohne in Schubladen gesteckt zu werden”. Sie fügte hinzu: “Diese Stimmen müssen aus einer starken Mitte und nicht aus den extremen Rändern der Politik kommen.” Menschen über ihr Tun, ihr Wirken und nicht über ihre Herkunft zu definieren, dafür stehe für sie das neue Grundsatzprogramm der CDU.

Friedrich Merz äußert sich erfreut

Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) sagte der dpa, die Fraktion freue sich, Sekmen bald als neues Mitglied begrüßen zu können. Die Abgeordnete werde in den nächsten Tagen eine Mitgliedschaft im CDU-Kreisverband Mannheim anstreben. “Mit ihrer Familiengeschichte und ihren Themen verbindet Frau Sekmen vieles, wofür auch die CDU steht. Wir machen Politik für die fleißigen Menschen in unserem Land.” Merz bezog sich damit auch auf Sekmens türkische Wurzeln. Ihr Vater war als Jugendlicher nach Deutschland gekommen. Sekmen hat nach eigenen Angaben am Montag ihren Austritt bei den Grünen und aus der Grünenbundestagsfraktion erklärt.

Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünenbundestagsfraktion, Irene Mihalic, äußerte unterdessen Bedauern über Sekmens Entscheidung. Die Fraktion respektiere jedoch “selbstverständlich ihre Entscheidung”, sagte sie dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. “Innerhalb der Fraktion werden wir nun beraten, wie wir organisatorisch damit umgehen.”

Table Media hatte unter Berufung auf Parteikreise geschrieben, aus Enttäuschung über die grüne Wirtschaftspolitik habe Sekmen schon vor Wochen Kontakt zur CDU aufgenommen. Mit Merz sowie dem Vorsitzenden der baden-württembergischen Landesgruppe im Bundestag, Andreas Jung, und dem Chef der Südwest-CDU, Manuel Hagel, habe sie über ihren Wechsel zur CDU gesprochen.

Letzter Wechsel von Grünen zur Union im Bundestag 1996

Dass Abgeordnete die Fraktion wechseln, kommt selten vor. Die Unionsfraktion konnte zuletzt Ende 1996 einen Zugang aus einer anderen Fraktion verbuchen. Damals war die frühere DDR-Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld ebenfalls von den Grünen zur Union gewechselt. Ende vergangenen Jahres trat Lengsfeld, die von 1990 bis 2005 im Bundestag saß, aus der CDU aus. Nach dem Ausscheiden der CSU-Abgeordneten Andreas Scheuer und Stefan Müller im April und Mai hatte die CDU/CSU-Fraktion zuletzt 195 Abgeordnete.

Im Bundestag war Sekmen bisher Obfrau der Grünen im Wirtschaftsausschuss und seit 2022 Vorsitzende des Parlamentskreises Gründungen und Start-ups. Seit 2011 war sie Grünenmitglied, von 2011 bis 2014 war Sekmen Sprecherin der Grünen Jugend in ihrer Heimatstadt. 2014 wurde sie in den Mannheimer Gemeinderat gewählt, von 2019 bis 2022 war sie dort Fraktionsvorsitzende. In den Bundestag zog sie 2021 ein.