Auf dem AfD-Partei in Essen wird die Debatte über den Generalsekretär verschoben

Die Debatte war mit Spannung erwartet worden, am Ende dauert sie nur zehn Minuten: Die AfD entscheidet in Essen noch nicht, ob sie sich ab 2025 einen Generalsekretär geben will. Es ist eine vorläufige Niederlage für die Münzenmaier-Connection.

Um 15.00 Uhr war die Spannung komplett dahin. Vor dem AfD-Parteitag in Essen sorgte ein Antrag für Aufsehen, der die Schaffung des Postens eines Generalsekretärs vorsah. Das Ziel war klar: Nur noch eine Person an der Spitze der Partei, dazu ein Generalsekretär. Es schien eine Kampfansage an AfD-Chef Tino Chrupalla zu sein.

Der Machtkampf war bereits am Samstag ausgefallen: Chrupalla wurde mit einem noch besseren Ergebnis im Amt bestätigt als seine Co-Chefin Alice Weidel. Die freute sich bei ntv, sie finde es “toll, dass er sogar sechs Stimmen” mehr habe als sie selbst.

Das Amt des Generalsekretärs sollte es trotzdem geben, diskutiert wurde darüber am Sonntag. Das Vorhaben ist Teil einer Professionalisierung der AfD, die vor allem Weidel vorantreibt. Vorbild sind der französische Rassemblement von Marine Le Pen, vor allem aber die österreichische FPÖ, die in ihren Ländern weitaus erfolgreicher sind als die AfD in Deutschland.

Vorgestellt wurde der Antrag, einen Generalsekretär zu schaffen, von dem rheinland-pfälzischen AfD-Politiker Damian Lohr, der zur sogenannten Münzenmaier-Connection gehört; dessen Namensgeber, Sebastian Münzenmaier, ist Vizechef der AfD-Bundestagsfraktion, sein Netzwerk will die AfD ebenfalls professionalisieren, ohne dabei radikale Positionen zu räumen.

Ein Generalsekretär könne “das Schutzschild der Gesamtpartei” sein, sagte Lohr auf dem Parteitag. So sei es auch bei der FPÖ. Zudem könne ein Generalsekretär den Vorsitzenden “den Rücken freihalten”, er wäre “eine weitere Schutzbarriere”, mit ihm könne man “den Gegner noch stärker angreifen”. Bislang hat die AfD nur einen Bundesgeschäftsführer.

Geben soll es den Generalsekretär allerdings erst ab 2025. Und noch in einem weiteren Punkt schwächten die Antragsteller ihr Vorhaben ab: Den Generalsekretär soll es dann auch bei zwei Parteichefs geben, nicht nur, wie ursprünglich geplant, für den Fall einer Einerspitze. Der Hintergrund eines möglichen Machtkampfes zwischen Weidel und Chrupalla fiel damit endgültig weg. Ohnehin hatten beide schon im Vorfeld ihre Unterstützung für das Vorhaben signalisiert.

Doch nicht einmal diese abgeschwächte Version wird in Essen beschlossen: Mit knapper Mehrheit von 214 zu 206 Stimmen wird der Antrag nach rund zehnminütiger Debatte in den Satzungsausschuss überwiesen. Angesichts einer längeren Liste von noch zu diskutierenden Satzungsfragen wollten offenbar mehr Delegierte nicht riskieren, dass sie heute nicht mehr pünktlich nach Hause kommen.